Patentierbarkeitsrecherchen

01. April 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentrecherchen

Bei einer Patentierbarkeitsrecherche (patentability search) geht es vor allem um den patentrechtlichen Aspekt, wie weit die Patentansprüche gefasst werden können, ohne dass ein bereits bestehendes Patent verletzt wird. Man kann ausserdem abklären, ob die Patentierung nicht durch eine zuvor veröffentlichte andere Publikation behindert wird.

Ziel:
Einschätzung der Patentierbarkeit einer Erfindung.

Fragestellung:
Gibt es Patentveröffentlichungen oder sonstige Publikationen, die der Patentierung einer Erfindung entgegenstehen (prior art)? Wie weit können Patentansprüche gefasst werden?

Informationsquellen für die Recherche:
Von Interesse ist die Patentliteratur, fokussiert auf die Patentansprüche.

Vollständigkeit/Spezifität:
Recherche auf spezifischer Ebene (Patentansprüche). Im Prinzip reicht eine repräsentatie Treffermenge aus.

Unsere Dienstleistung.

Weitere Aufgaben der Patentrecherche.

Neuheitsrecherchen

01. April 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentrecherchen

Mit einer Neuheitsrecherche (novelty search) in der Patent- und Zeitschriftenliteratur wird festgestellt, ob eine Technologie gegenüber bereits veröffentlichen Entwicklungen ausreichend innovativ ist. Dies ermöglicht die Entscheidung, ob es sich lohnt, die Technologie weiterzuentwickeln und schlussendlich zur Patentierung anzumelden.

Ziel:
Einschätzung der Patentierbarkeit einer Erfindung.

Fragestellung:
Was ist neu an der Erfindung? Nächstliegender Stand der Technik?

Informationsquellen für die Recherche:
Von Interesse ist die Patentliteratur und die Zeitschriftenliteratur (alles publizierte, abhängig vom jeweiligen Patentrecht).

Vollständigkeit/Spezifität:
Recherche auf spezifischer Ebene. Muss nicht vollständig sein, einige gute Treffer zur Übersicht reichen im Prinzip.

Unsere Dienstleistung.

Weitere Aufgaben der Patentrecherche.

Vollständigkeit und Spezifität bei Patentrecherchen

04. März 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentrecherchen · Tags:

“Patentrecherche” ist nicht gleich “Patentrecherche”. Je nach Aufgabe einer Patentrecherche sollte man sich gut überlegen, wie vollständig und spezifisch sie sein soll. Leider ist es nicht möglich, beide Anforderungen gleichzeitig zu erfüllen: Wird eine Recherche sehr spezifisch durchgeführt, so leidet die Vollständigkeit, das bedeutet Informationsverlust. Wird eine Recherche möglichst vollständig durchgeführt, so ist zwar der Informationsverlust minim, man hat jedoch mit einer schieren Informationsflut zu rechnen.

Durch die breite Palette an Informationsquellen bieten wir das ganze Spektrum zwischen den beiden Ausrichtungen “sehr spezifisch” und “sehr vollständig” an. Die Abstufungen der Kriterien Vollständigkeit und Spezifität sind bei uns wichtige Bestandteile bei der Aufnahme eines Rechercheauftrags.  Je nach Aufgabe der Recherche wird dann entschieden, welche Anforderungen erfüllt werden müssen.

1.
DWPI nur im Titel gesucht.
Vollständigkeit: schlecht
Spezifität: sehr gut
Verwendung: Grobe Übersicht mit sehr guten Treffern.

2.
DWPI in allen Feldern gesucht.
Vollständigkeit: relativ gut
Spezifität: gut
Verwendung: Gute Übersicht mit guten Treffern.

3.
DWPI in allen Feldern + Original- und Volltextdatenbanken in Titel,
Abstract, Claims gesucht. Inkl. INPDOC/DocDB (entspricht Espacenet).
Vollständigkeit: gut
Spezifität: weniger gut (vermehrt irrelevante Treffer)
Verwendung: Gute Vollständigkeit mit guten Treffern, aber auch irrelevanten Treffern.

4.
DWPI in allen Feldern + Original- und Volltextdatenbanken in allen Feldern gesucht.
Vollständigkeit: sehr gut
Spezifität: schlecht (sehr viele irrelevante Treffer)
Verwendung: Sehr gute Vollständigkeit mit guten Treffern unter vielen irrelevanten Treffern. Letztere Tatsache führt in der Regel dazu, dass die Auftraggeber maximal bis zur Stufe 3 gehen möchten.

Neben der Auswahl der “richtigen” Datenbanken spielt selbstverständlich auch die Auswahl,  richtige Definition und Kombination der Keywords und Patentklassen eine wichtige Rolle.

DWPI

03. März 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentdatenbanken · Tags:

Derwent World Patents Index® (DWPI) ist eine der besten kommerziellen Patentdatenbanken für alle Technologien und nahezu weltweiter Abdeckung. Die Records beinhalten jeweils ganze Patentfamilien und bestehen aus erweiterten Titel (Derwent titles) und Abstracts in Englisch. Daneben werden wie bei anderen Datenbanken die bibliographischen Angaben, die Formalkriterien, die üblichen Patentklassen und eine ausgewählte Patentzeichnung angeboten.

Ein weiterer Mehrwert besteht in der speziellen Derwent Class (DC), den Manual Codes (MC) und den Fragmentation Codes, die einzeln oder in Kombination mit den üblichen Patentklassen exklusive Möglichkeiten für die Patentrecherche bieten.

Die Datensätze sind dynamisch. Beim Eintreffen des ersten Dokuments einer Patentfamilie beim Datenbankproduzent Thomson Reuters wird dieses als Basic betrachtet und als neuer Datensatz aufgenommen. Die bibliographischen Daten später erscheinender Dokumente derselben Patentfamilie werden dem vorhandenen Datensatz als Equivalent hinzugefügt. In bestimmten Fällen (z. B. bei Teilung oder Ausscheidung) wird ein neuer Record erstellt.

Durch die qualitative Verbesserung der Patentinformation und dem zu erarbeitenden Zusatznutzen gibt es zwangsläufig eine zeitliche Verzögerung vom Publikationsdatum bis zum endgültigen Eintrag in die DWPI-Datenbank. Dies kann für bestimmte Aufgaben der Patentrecherche ein Nachteil sein, den wir bei unseren Auftragsrecherchen jedoch kompensieren: Wir recherchieren den kritischen Zeitbereich zusätzlich in anderen Patentdatenbanken, in denen zwar unaufbereitete, dafür aber auch topaktuelle Patentdatensätze vorhanden sind. Damit bieten wir unseren Kunden gleichzeitig qualitativ hochstehende wie auch akuellste Patentinformation.

CAPLUS

03. März 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentdatenbanken

Zwei der wichtigsten Fachdatenbanken für Chemie und angrenzende Gebiete sind die Datenbanken CAS REGISTRYSM und CAPLUSSM , die beide von CAS (Chemical Abstracts Service) angeboten werden. Die in den beiden Datenbanken enthaltenen Informationen unterscheiden sich voneinander:

CAS REGISTRYSM
als Substanzdatenbank und Eigenschaftsdatenbank enthält u. a. Summenformeln, Elementinformationen, Ringinformationen, Substanznamen und – falls bekannt – Strukturen sowie für jede eingetragene Substanz bzw. Substanzmischung die von CAS zugewiesene eindeutige REGISTRY-Nummer (CAS-Nummer, z.B. 11096-26-7).

CAPLUSSM
(Chemical Abstracts Online) als bibliographische Datenbank enthält neben Zusammenfassungen Informationen zu Dokumenten wie Fachartikel, Konferenzbeiträge und Patente aus dem Bereich der Chemie und ihrer Randgebiete wie Pharma oder Biochemie. Dazu gehören Titel, Autoren, Quellenangaben sowie Deskriptoren und kurze Abstracts der Dokumente. Zudem sind in der Regel die im Dokument vorkommenden Substanzen mitsamt ihrer REGISTRY-Nummern aufgeführt.

INPAFAMDB

02. März 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentdatenbanken

Die kommerzielle bibliographische Datenbank INPAFAMDB (International Patent Family DataBase) ist so etwas wie eine Drehscheibe für Patentinformation. Hinsichtlich der abgedeckten Länder ist sie mit derzeit 81 weltweit erfassten Patentämtern (Stand 2009) die umfassendste Patentdatenbank.

Sie besteht aus den beiden Teilen Patent Family Service (PFS) und den Rechtsstandsinformationen Patent Register Service (PRS) des Europäischen Patentamts (EPO). Das EPO bekommt die Daten von den Patentämtern bzw. den Patentorganisationen auf elektronischen Datenträgern oder in Papierform. Die Datensätze bestehen aus Patentfamilien bzw. Erfindungen. Die Datenbank enthält derzeit mehr als 36 Millionen Patentfamilien mit etwa 70 Millionen Publikationen, die bis ins frühe 19. Jahrhundert zurückreichen (Stand 2009).

Volltextdatenbanken

02. März 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentdatenbanken

Patentrecherchen
Für Patentrecherchen benutzen wir je nach Aufgabenstellung neben den bibliographischen Datenbanken wie DWPISM, INPAFAMDB, CAPLUSSM zusätzlich auch solche, in denen der vollständige Originaltext der Patente in den jeweiligen Landessprachen bzw. Amtssprachen oder auf Englisch übersetzt vorhanden ist. Der Bestand wird laufend ergänzt und umfasst mindestens:

 

AU ab 1964
CA  Granted ab 1869
CA  Applications ab April 1990
CN ab 1985
DE Gebrauchsmuster ab 1983
DE  ab 1968
EP  ab 1978
FR  ab 1971
GB  ab 1916
JP ab 2003
KR ab 2008
RD  ab 1960
US  Granted ab 1836
US  Applications ab März 2001
WO ab 1978

(Stand 2012, WIPO-Ländercodes, RD = Research Disclosures)

 

Nichtpatentliteratur

Im Bereich der Nichtpatentliteratur (NPL) stehen mehr als 1000 Qualitätsquellen für Volltext zur Verfügung, unter anderem Tages- und Wochenpresse, Fachpresse, Branchenberichte.

Patente als Informationsquellen

02. März 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentrecherchen
Vorzüge der Patentinformation
Neben der Innovations- und Schutzfunktion haben Patente auch eine Informationsfunktion. Gegenüber wissenschaftlichen Dokumenten hat die Patentinformation eine Reihe von Vorzügen, welche sie für den Einsatz für Technologie- und Konkurrenzanalysen qualifiziert (Matthias Ehrat, Dissertation 1997):

 

  • Vollständigkeit
    Der Inhalt von Patentgesuchen unterliegt in den meisten Ländern einer systematischen Offenlegung. Schätzungen zufolge werden rund 80 % des technischen Inhalts nicht anderweitig publiziert. Daneben wird davon ausgegangen, dass über 90 % der für die Belange anwendungsorientierter Entwicklung benötigter Informationen in Patentschriften enthalten sind.
  • Zugänglichkeit
    Patentinformation ist rasch und einfach zugänglich. Nach der Offenlegung der Patentanmeldung kann diese mit einigen Tagen bis Wochen Verzögerung auf den ersten Patentdatenbanken recherchiert werden.
  • Zuverlässigkeit
    In den Patentdatensätzen sind die Patentinhaber, die Erfinder und oftmals die Patentanwaltschaft genannt. Dies ermöglicht eine Analyse der Patenttätigkeit von Mitbewerbern.
  • Erstmaligkeit
    Durch die Forderung der absoluten Neuheit zum Anmeldetermin erfolgt keine Vorveröffentlichung des Erfindungsgegenstandes in einem wissenschaftlichen Beitrag. Die Offenlegung der Erfindung, üblicherweise nach 18 Monaten, eilt der Markteinführung und der wissenschaftlichen Literatur oft voraus.
  • Genauigkeit
    Die Verfassung einer Patentschrift hat formalen Grundvoraussetzungen zu entsprechen. Die technischen Beschreibungen sind so zu formulieren, dass diese für einen Fachmann aus dem betreffenden Fachgebiet ausführbar und für den Patentprüfer greifbar sind.
  • Qualität
    Die Patenterteilung durch ein prüfendes nationales oder internationales Patentamt bedeutet, dass die technische Lehre des Patents neu und nicht naheliegend angesichts des Standes der Technik ist. Die Patenterteilung ist daher ein klares Indiz für den technologischen und qualitativen Wert der einzelnen Ansprüche, denen der Patentprüfer entsprochen hat.
  • Historisierung
    Durch die Zitierung von früheren Patenten oder wissenschaftlichen Publikationen macht der Anmelder deutlich, in welchen Punkten sich seine Anmeldung von den bisher entwickelten Technologien abhebt. Er begründet damit seinen Schutzanspruch.
  • Klassifizierung
    Alle Patente werden durch ein oder mehrere Symbole klassiert. Die Patentklassen werden beim Vorgang der Patentprüfung systematisch zugeteilt. Jede einzelne dieser Patentklassen betrifft ein bestimmtes abgegrenztes Technologiefeld, das mit dem entsprechenden Klassensymbol in Patentdatenbanken recherchiert und analysiert werden kann. Diese Vorteile zeichnen die Patentinformation gegenüber anderen technisch-wissenschaftlichen Dokumenten aus.

Rechercheart: Zitierungsrecherche

14. Februar 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentrecherchen · Tags: ,

Die Zitierungsrecherche ermittelt, welche frühere andere Patente in einem bestimmten Patent X zitiert werden (Backward Citation – Cited Patents – Zitierte Patente) und in welchen späteren anderen Patenten ein bestimmtes Patent X zitiert wird (Forward Citation – Citing Patents – Zitierende Patente).

Besondere Bedeutung hat die Zitierungsrecherche in der Form des regelmässigen Patentmonitorings. Damit richtet man sich ein Frühwarnsystem ein, das u.a. folgende Fragen beantworten kann: Wer zitiert mein(e) Patent(e)? Wer benutzt  meine Technologie? Wer verletzt allenfalls mein(e) Patent(e)?

Weitere Recherchearten.

Rechercheart: Rechtsstandsrecherche

13. Februar 2012 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Patentrecherchen · Tags: , , ,

Die Rechtsstandsrecherche gibt Auskunft, ob ein bestimmtes Patent bereits oder noch in Kraft ist und in welchen Ländern der Patentschutz aktiv ist. Es kann sich noch im Prüfungsverfahren befinden, zurückgewiesen oder erteilt worden oder vorzeitig erloschen sein. Vielleicht liegt ein Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage vor. Der Patentschutz könnte durch ein ESZ (Ergänzendes Schutzzertifikat, SPC, Supplementary Protection Certificate) über die normale Laufzeit von 20 Jahren hinaus verlängert sein.

Diese Information kann sehr wichtig sein. So kann man sich mit einer Rechtsstandsauskunft beispielsweise davor schützen, mit seinem Produkt oder Verfahren unwissentlich ein anderes Patent zu verletzen. Über 90 % aller Patente sind ohne Schutz, diesen Umstand kann man nutzen.

Unsere Dienstleistung.

Weitere Recherchearten.

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